Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Heinrich-Heine Buchhandlung GmbH, Essen
(Stand 03/2010)

§ 1 Allgemeines

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Heinrich Heine Buchhandlung GmbH (heine-buch.de) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Diese AGB können ausgedruckt, oder gespeichert werden.

(2) Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verträge mit Heinrich Heine Buchhandlung GmbH zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Heinrich Heine Buchhandlung GmbH in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(4) Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich von uns zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellungen des Sortiments von heine-buch.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen (invitatio ad offerendum).

(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an heine-buch.de absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit heine-buch.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei heine-buch.de eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit heine-buch.de kommt zustande, wenn heine-buch.de dieses Angebot annimmt, indem heine-buch.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4) Kann heine-buch.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Bestellungen) zugreifen.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) Die Lieferung von Waren erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Im Ausland werden lediglich die anfallenden Portogebühren der Deutschen Post AG berechnen. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers.

(2) Teillieferungen seitens heine-buch.de sind berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.

(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit heine-buch.de dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.

(4) Sollten bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands Exportbeschränkungen vorliegen und/oder Einfuhrabgaben anfallen, hat diese der Kunde zu tragen. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

§ 5 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

(1) heine-buch.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten: Vorauskasse, Rechnung, Lastschrift (nur Inland), Kreditkarte. Soweit heine-buch.de eine gültige E-Mail- und Postadresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Vorausrechnung bei Erstkunden per E-Mail, ansonsten erfolgt der Versand der Rechnung mit der Ware. Werden Einzugsaufträge, für die eine Ermächtigung vorliegt, nicht gutgeschrieben, wird der fällige Betrag zuzüglich Bearbeitungskosten und sonstige anfallende Kosten in Rechnung gestellt und sofort fällig.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Abschluss des Kaufvertrages fällig.

(3) heine-buch.de behält sich vor, insbesondere in den Fällen in denen sich der Käufer im Zeitpunkt des Auftragseingangs bereits mit offenen Rechnungen im Verzug gemäß § 286 BGB befindet, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen.

(4) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von heine-buch.de. Bei Unternehmen behält sich heine-buch.de das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus allen laufenden Geschäftsbeziehungen vor.

§ 6 Widerrufsrecht

Hinweise zum Widerrufsrecht enthalten unsere Widerrufsbelehrungen, die Sie vor Vertragsabschluss einsehen können.

§ 7 Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

§ 8 Haftung

heinebuch.de schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h.

    * Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
    * es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
    * Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz enthalten unsere Datenschutzrichtlinien, die Sie vor Vertragsabschluss einsehen können.

§ 10 Zeitungen und Zeitschriften

Für Kündigungen von Zeitschriftenabonnements oder deren Fortsetzungen gelten die vom Verlag festgesetzten Kündigungsfristen. Auslandszeitschriften müssen spätestens drei Monate vor Abonnementsende gekündigt werden.

§ 11 Anschriften

Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:

'Heinrich Heine Buchhandlung GmbH.
Geschäftsführer: Friedhelm Eggers, Gisela Möller

Amtsgericht Essen HRB 3735

VAT No.: DE 119 659 008
ILN:4330931299959
SAN:1108883
Mitglied des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels
Verkehrsnummer: 29995

Ihre Korrepondenz, Rücksendungen, Anregungen und Beanstandungen richten Sie bitte an:

Heinrich Heine Buchhandlung GmbH
Viehofer Platz 8
45127 Essen

Telefon : 0201-82070-0
Telefax:  0201-82070-16
E-Mail: post@heine-buch.de

Die ladungsfähige Anschrift unseres Unternehmens lautet:

'Heinrich Heine' Buchhandlung GmbH
Viehofer Platz 8
45127 Essen

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und heine-buch.de gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Essen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

(5) Wir nehmen verpflichtend an einem Streitbeilegungsverfahren vor der nachfolgend genannten Verbraucherschlichtungsstelle teil: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de